Nun, da die Schweiz es gewagt hat, den Schweizer Rechtsbestimmungen gemäß zu handeln und drei deutsche Steuerfahnder mit Haftbefehl zu suchen, drehen einige Leute durch. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Schweizer Behörden nur aus Jux und Tollerei gehandelt haben. Der AusdruckTollerei passt hingegen gut auf einige SPD-Politiker, die nunmehr zu Höchstform auflaufen. Übrigens wie immer, wenn es darum geht, Neidkomplexe zu schüren. Besonders kurios ist der Vorschlag des SPD-Fraktionsgeschäftsführers T. Oppermann, die Steuerfahnder mit dem Bundesverdienstkreuz auszuzeichnen.
Die Aufgabe dieser Leute ist es, Steuerhinterzieher dingfest zu machen. Das ist ihr Job. Ob und inwieweit sie dabei gegen geltendes Recht verstoßen haben, ist eine Frage, die anderswo zu klären ist. Aber ob die einfache Ausübung ihres Amtes Grund genug liefert, diesen Steuerbeamten gleich das Bundesverdienstkreuz umzuhängen, kann wohl doch hinterfragt werden.
Natürlich geht es dabei in erster Linie um populistisches Gehabe. Hätte die Schweiz nicht Rechtsmittel gegen die deutschen Beamten ergriffen, dann wäre Oppermann nie und nimmer auf seine Bundesverdienstkreuznummer verfallen. Wenn die Steuerfahnder es - wider Erwarten - doch bekommen sollten, dann können sie sich herzlich bei den Eidgenossen bedanken.
Oder müsste der Dank etwa Steinbrücks Kavallerie gelten?
Ich bin mir nicht sicher aber hat Herr Schäuble nicht schon Preise verliehen bekommen?
ReplyDeletePreise bekommt heute jeder, der ein bisschen weiter oben sitzt. Es sollte mich wundern, wenn Schäuble nicht den einen oder anderen davon abbekommen hätte.
ReplyDeleteFrüher wurden Preise an Menschen verliehen, die etwas Außergewöhnliches geleistet hatten. Heute werden Preise geschaffen, damit jeder, der irgendwie in der Öffentlichkeit steht, auch einen bekommen kann.